Rechtschlafend - aus Heft 2/2011

Die Kunst der Juristen besteht darin, selbst einfachste Tätigkeiten so zu verkomplizieren, dass man sich am Ende ohne Hilfe eines Anwalts nicht einmal mehr die Schuhe zubinden kann. Bedenklich vernachlässigt blieb bislang allerdings das Phänomen des Schlafens. Ausgeschlafene Leser ahnen längst: Es wäre unerträglich, wenn sieben Stunden Durchschnittsschlaf juristisch ungeregelt blieben. Deshalb hier die herrschende Rechtsauffassung auf Basis der FDGO:

Nehmen wir das Beispiel eines Sachsen, der sich unlängst bis vor das Sozialgericht Dresden (Urteil vom 15.6.2009, Aktenzeichen S 24 R 1531/07) stritt. Besagter Sachse litt an chronischer Müdigkeit, die mit seinen Arbeitspflichten kollidierte. In schöner Regelmäßigkeit verschlief er seinen Arbeitsbeginn und büßte innerhalb kurzer Zeit einen Job nach dem anderen ein. Da besann sich der Schläfer auf das, was er am besten kann. Warum nicht das Geld im Schlaf verdienen, dachte sich der Pfiffikus und beantragte eine krankheitsbedingte Erwerbsminderungsrente. Als ihm die Rente verweigert wurde, zog er vor das Sozialgericht. Der Langschläfer behauptete, er leide »an einer unüberwindlichen morgendlichen›Nichterweckbarkeit‹«. Aufgrund dieser Krankheit könne er eine berufliche Tätigkeit nicht ausüben, da er regelmäßig seinen Arbeitsbeginn verpasse. Die »Symphonie mit dem Paukenschlag« aus einer Zweitausend-Watt-Stereoanlage mit Weckfunktion belebe zwar erfolgreich alle Nachbarn seiner näheren Umgebung, könne ihn morgens aber nicht einmal beim Takt mit dem Paukenschlag aus dem Tiefschlaf holen.

Das Sozialgericht näherte sich der Sache mit wissenschaftlicher Gründlichkeit. Es holte ein umfangreiches neurologisches Gutachten ein und schickte den Kläger zum Probepennen ins Schlaflabor. Leider kam der dortige Sachverständige zum Ergebnis, der morgendliche Schlummer des potenziellen Rentners beruhe nur auf einem gestörten Biorhythmus infolge zu späten Zu-Bett-Gehens. Dieser Einschätzung folgte das Gericht. Es wies die Klage ab, und statt Rente erhielt der Kläger den Rat, einfach früher schlafen zu gehen.

Wenngleich also gesunder Schlaf nicht zum Rentenbezug berechtigt, geht zumindest ein Nickerchen während der Arbeitszeit in Ordnung. Das gilt jedenfalls für Richter. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 13.6.2001, Aktenzeichen 5 B 105/00) ist es nämlich zulässig, wenn ein Richter während einer vielleicht etwas langweiligen mündlichen Verhandlung eine Robe voll Schlaf nimmt. Die obersten Wächter des Verwaltungsrechts folgten damit nicht der Beschwerde eines Bürgers (im Juristendeutsch: »Beschwerdeführers«), der Richterschlaf bemängelte. Der Kläger monierte: In der mündlichen Verhandlung habe der zuständige Richter den Vorgängen im Sitzungszimmer gar nicht mehr folgen können, weil er längst ins Reich der Träume abgedriftet sei. Der Richter habe die Augen geschlossen, ruhig und tief geatmet und sei von Zeit zu Zeit »hochgeschreckt«.

Nun mag vielleicht ein Laie solche Indizien für untrügliche Anzeichen des Schlafens halten. Doch das Bundesverwaltungsgericht beurteilte die Situation anders: Der angegriffene Richter habe gar nicht geschlafen, sondern sei im Gegenteil ganz besonders aufmerksam gewesen: »Ruhiges tiefes Atmen kann … ein Anzeichen geistiger Entspannung oder Konzentration sein, insbesondere dann, wenn es für andere nicht hörbar erfolgt, denn gerade dies kann darauf schließen lassen, dass der Richter den Atmungsvorgang bewusst kontrolliert und nicht schläft.«

Zu ergänzen wäre wohl, dass selbst ein monoton-sägendes Ein- oder Ausatmen (»Chrrr…«), das nur juristisch Unkundige mit Schnarchen verwechseln, auf eine volle Konzentration eines Richters schließen lässt. Und zum angeblichen »Hochschrecken« stellen die Paragrafenhüter fest: »Auch das ›Hochschrecken‹ des Richters hat die Beschwerde nicht näher geschildert, vor allem nicht dargelegt, dass er nach dem ›Hochschrecken‹ einen geistig desorientierten Eindruck gemacht habe.« Hochschrecken allein könne auch darauf schließen lassen, dass es sich lediglich um einen die geistige Aufnahme des wesentlichen Inhalts der mündlichen Verhandlung nicht beeinträchtigenden Sekundenschlaf gehandelt habe.

Mit anderen Worten: Wenn ein Richter die Augen schließt, wegdämmert und zur rechten Zeit hochschreckt, hat er im Rechtssinne nicht geschlafen, sondern wollte den rechtsuchenden Bürger nur nicht durch übertriebene Wachheit ablenken.

Dr. jur. Christian Alexander

 

---Anzeige---