Hängen, ausweiden, vierteilen – aus Heft 6/2015

Noch ist die Verurteilung der Frau Merkel und ihrer Mitangeklagten, der ruchlosen und ehrvergessenen Ehrgeizlinge Pofalla, de Maizière und Altmaier, wegen Hoch- und Landesverrats nicht in trockenen Tüchern! Ja, der Prozess Deutschland vs. Dr. Merkel hat noch nicht einmal begonnen (man sucht noch einen geeigneten Saal). Formell gilt noch immer die Unschuldsvermutung. Der Anwalt der »Mata Hari vom Kanzleramt«, Dr. Gysi, hat seine Verteidigungslinie in den letzten Tagen jedoch bereits entwickelt. Er beharrt darauf, seine Mandantin habe unter Befehlsnotstand gehandelt, auch wenn die Befehlskette Obama-Merkel, so der Advokat, »lustigerweise recht kurz« gewesen sei. Außerdem wird die zu erwartende singuläre Vollstreckung der Todesstrafe gegen die Hauptbeschuldigte im Ausland schon jetzt einigermaßen kritisch beäugt, vor allem in Ägypten und China. Wie auch immer – unsere Leser erheischen Antworten zu dem gesamten Fragenkomplex. EULENSPIEGEL sprach deshalb mit unserem Hausanwalt Dr. Lauritz von Ritzel, einem ausgewiesenen (aus der Anwaltskammer) Hochverratsexperten.

Herr Dr., viele unserer Abonnenten haben, angeregt von unserer kritischen Berichterstattung, die Kanzlerin auf ihren örtlichen Polizeirevieren, bei ihren persönlichen Knöllchenschreiberinnen oder bei ihren Fallmanagern wegen Hoch- und Landesverrats sowie langweiligen Klamotten angezeigt. Zu Recht?

Ich will dem Todesurteil nicht vorgreifen. Aber Ihre Leserinnen und Leser haben umsichtig gehandelt. Denn wer von einem Hochverrat Kenntnis hat, oder auch nur von dessen Vorbereitung weiß, und keine Anzeige erstattet, kann bis zu zwei Jahre in den Kahn wandern.

Dann greift unser Frei-Abo für Gefangene des Schweinesystems. Wie kann denn der juristische Laie Hochverrat überhaupt einigermaßen sicher erkennen?

Das ist nicht immer ganz leicht. In Hochverrat und Staatsgefährdung. Urteile des Bundesgerichtshofes von 1958 ist jedoch der Fall des Bauern Jost Ullst beschrieben, der 1752 in Ludwigsburg als Hochverräter gehenkt wurde. Ullst zeichnete sich während der Zeremonie durch einen beißenden Körpergeruch (in der Literatur »Ullster Odem«) aus. Hinreichend ist dieses Indiz jedoch nicht, denn die Beschuldigte, deren Namen ich, bei aller Vorverurteilung, gar nicht mehr nennen möchte, kennt in ihrer kriminellen Energie und erst recht als in Russland promovierte Physikerin gewiss Mittel und Wege, dem Ullster Odem zu begegnen.

Und dann?

Nun, in der Regel wird so ein schwerwiegender Verdacht wie der Hoch- und Landesverrat in Bild rechtzeitig diskret angedeutet, etwa mit der Formel »Warum schweigt die Kanzlerin?«. Da weiß der Generalstaatsanwalt, dass er an diesem Tag mal nicht den Rasen mähen kann ...

Hochverrat – kann das eigentlich jeder?

Wenn man keinen Schabernack damit treibt ... Hochverrat ist z.B. die Teilnahme an Kriegshandlungen gegen das eigene Land …

Weselsky!

… oder wenn man davon träumt, das Staatsoberhaupt zu ermorden.

Oh!

Sie haben recht, ein abscheulicher Gedanke. Und wer den eigenen Geheimdienst einer fremden Macht ausliefert, muss auch mit mehr als nur ein paar Punkten in Flensburg rechnen. Denn der Geheimdienst und das Grenzregime eines Staates – das sind die Fixpunkte nationaler Souveränität, daran darf nicht gerüttelt werden.

Also war die Stasi ...

Unseren BND und die Stasi sollte man nicht vergleichen. Das hat die nunmehr Beschuldigte, als sie noch die Liebe des Volkes genoss, mehrmals unterstrichen. Das sind sehr verschiedene Dinge. Die Stasi diente einer gerechten Sache – damit geht es doch schon mal los.
Und der BND ...

… diente seit mindestens 2003 dem NASA, das ist ja nun nicht mehr zu leugnen.
Aber vielleicht hat Mutti das alles nicht so gewollt. Es ist ihr aus den Händen geglitten, wie ein feuchter Teller beim Spülen in der Datsche. Und als sie das gemerkt hat, und sich auch selber dauernd ein neues Passwort für ihr Handy merken musste, hat sie ganz hart gesagt: »Ausspionieren unter Freunden, das geht gar nicht!« Ein Zeichen der Umkehr?

Vielleicht. Vielleicht hat sie ihr Vorhaben, Deutschland den USA auszuliefern, zwischendurch aufgegeben. Aber hätte sie dann nicht auch das Freihandelsabkommen erden müssen? Aber selbst wenn sie kalte Füße gekriegt hat, Hochverrat ist ein sogenanntes Unternehmensdelikt.

Toll, das müssen Sie uns erklären!

Bereits der Versuch, also das Unternehmen, wird genauso hart bestraft wie die Tatausführung. Da helfen keine »tätige Reue«, keine Tränen, keine Entschuldigung bei den Franzosen und Österreichern und keine Sozialstunden zum Scheißhausputzen im Asylbewerberheim. Der Bruch des Amtseides, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, kommt bei der feinen Dame noch hinzu, in dem Delikt ist sie ja Gewohnheitskriminelle!

Wieviel Jährchen gibt’s denn dafür?

Für einen ordentlichen Meineid vor Gericht gibt’s zwei bis drei. Für einen gebrochenen Amtseid gibt’s den Bundesverdienstorden am Hosenband. Denn die Verletzung des Amtseides durch Kanzler oder Präsident ist – anders als der juristische Laie denkt – nicht strafbewehrt. Sie könnten also genausogut schwören, Schaden übers deutsche Volk zu bringen.

Trotzdem sieht es finster aus für die Verschwörer!

Na ja, die mitangeklagten Gesellen werden beteuern, die Merkel habe brutal die FDJ-Heroine raushängen lassen, das sei quasi Folter gewesen, und da konnten sie nicht widerstehen.

Und die Rädelsführerin selber?
Die hat noch eine Chance. Im Gesetz steht: »Wer es mit Gewalt oder Androhung von Gewalt unternimmt, die staatliche Ordnung zu gefährden ...« Gewalttätig war sie, soweit bekannt, wohl nicht.

Aber bei Vorratsdatenspeicherung und Telefonabhörung wurde uns doch dauernd mit Gewalt gedroht – mit der Gewalt des Terrorismus.

Joi, an Ihnen ist ja ein kleiner Volksgerichtspräsident verloren gegangen.

Muss sie bis zur Urteilsverkündung in Moabit einsitzen?

Nein, es besteht keine Fluchtgefahr, kein friedliebendes Land würde sie aufnehmen. Aber sie hat die Auflage, sich jeden Morgen gegen Vorlage ihres Personalausweises bei Gabriel im Kanzleramt zu melden.

Wie wird denn das Urteil vollstreckt?

Da hat die Justiz wenig Spielraum, da muss sie sich an Präzedenzfälle halten. Bis 1814 wurden Hochverräter in England mit Hängen, Ausweiden und Vierteilen relativ milde bestraft. Darüber kann die Vollzugspraxis sicherlich nicht hinaus gehen. Das wollen einige Scharfmacher natürlich und schlagen für die Merkel die denkbar schrecklichste Buße vor: Sie darf 2017 nicht mehr antreten.

Interview: Mathias Wedel

 

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