Deutschland in der pönalen Phase – aus Heft 1/2015*

PönalerHeiko Maas ist katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder. Er ist aktiver Triathlet und spielt gerne Fußball. Mehr gäbe es über diesen Mann nicht zu sagen, wäre er aktuell nicht Bundesjustizminister. Dass er es jemals auf diesen Posten schaffen würde, schien lange Zeit unvorstellbar, war er Anfang des neuen Jahrhunderts doch als Ziehsohn des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine aktiv, in dessen Auftrag er die Abwicklung der Partei zügig vorantrieb.

Als Spitzenkandidat im Saarland schaffte er es 2004, die SPD von vormals 44 auf 30 Prozent zurechtzustutzen. Eine Leistung, die er als Spitzenkandidat 2009 nochmals über- bzw. unterbot, indem er die SPD mit 24 Prozent zu ihrem dort schlechtesten Ergebnis aller Zeiten führte. Lafontaine war zufrieden. Allmählich aber wurde Maas der rein destruktiven Arbeit überdrüssig. Er wollte mehr. Er wollte gestalten, wollte regieren, wollte der ganzen Welt zeigen, wie schön er sein Mündchen spitzen kann, wenn ihm irgendwas nicht gefällt.

Eine Gelegenheit, endlich dem Griff Lafontaines zu entkommen, ergab sich nach der Bundestagswahl 2013. Die halbtote SPD nahm den Platz der mausetoten FDP ein und hatte ein paar Ministerposten zu vergeben. Zwar war die Personaldecke der SPD zu dieser Zeit besonders dick, bestand aber im Grunde nur aus Andrea Nahles und Sigmar Gabriel. Unverbrauchte, schlankere Gesichter mussten her. Am besten ein sexy Duo, das der SPD ein attraktiveres Antlitz verleihen konnte und das Blut des Wählers in die niederen Regionen, weit weg vom Hirn leitete.

Manuela Schleswig war schnell gefunden, auch wenn sich viele bis heute deren Namen nicht merken können. Als männlicher Teil des geilen Sexduos kamen zwei aufstrebende Jungpolitiker in Frage: Heiko Maas und Sebastian Edathy. Der eine ist katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder, der andere ist zur Hälfte Inder, ledig und mag Kinder nur, wenn sie ästhetisch ansprechend daherkommen. – Die Wahl fiel dem SPD-Präsidium nicht sonderlich schwer.

Seitdem ist Heiko Maas der einzige der sieben Juristen in Merkels Kabinett, der auch tatsächlich auf seinem Fachgebiet tätig ist. Doch Heiko Maas ist dort nicht nur tätig, er ist geradezu tätiger als alle seine Vorgänger zusammen. Sabine Leutheusser- Schnarrenberger, Edzard Schmidt-Jortzig, Herta Däubler-Gmelin, Brigitte Zypries und noch mal Sabine Leutheusser-Schnarrengmelin – in den letzten 20 Jahren fielen Bundesjustizminister ausschließlich durch groteske Namen auf. Darüber hinaus war nur Insidern bekannt, was überhaupt deren Aufgabe ist.

Bei Heiko Maas ist das anders. Ein kleiner Ausriss aus den Überschriften auf Spiegel Online verdeutlicht das: »Maas will Adoptionsrecht für homosexuelle Partnerschaften stärken«, »Maas will Daten-Weitergabe an US-Behörden einschränken «, »Justizminister Maas will Tricks von Finanzberatern enttarnen«, »Maas will gegen Vergewaltiger härter vorgehen«, »Verbraucherminister Maas will deutsche Standards durchsetzen«, »So will der Justizminister Abzocker ausbremsen«, »Justizminister Maas will niedrigere Dispozinsen per Gesetz erreichen«. Heiko Maas will und will und will und will und will. Und will.

Heiko Maas verhält sich maßlos, ja, ihm fehlt ein gerüttelt Maß an Zurückhaltung. Und die Überschriften für die nächsten Monate liegen schon bereit: »Maas will große Schokotorte mit Streuseln obendrauf«, »Justizminister Maas will die Weltherrschaft«, »Heiko Maas will noch mehr Aufmerksamkeit« usw.

Doch was der Maas will und was der Maas kriegt, sind zwei verschiedene Paar Schuhe, weshalb sich seine Erfolge als Justizminister bisher vornehmlich auf das lautstarke Wollen beschränken, was auch so bleiben wird, solange nicht der Justizminister die Legislative ist, sondern das Parlament bzw. die dahinterstehenden Lobbygruppen.

Heiko Maas aber, das muss man fairerweise sagen, will nicht nur, er kann auch. Und zwar auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes. Eine Aufgabe, die zuvor dem Landwirtschaftsminister unterstellt war, die aber Maas zuliebe seinem Ressort zugeschustert wurde. Das macht Heiko Maas zum mächtigsten Justizminister aller Zeiten. Ausgestattet mit dieser Machtfülle kann Maas so viele EU-Richtlinien umsetzen wie kein Minister vor ihm. Und Verbraucher, für die er nun zuständig ist, das sind im Grunde ja alle. Selbst die Kanzlerin und der durchgeknallte Zausel im Schloss Bellevue. Wenn er denen auch als Justizminister nicht beikommt, weil sie andere die Kapitalverbrechen für sich begehen lassen, kann er ihnen als Verbraucherschutzminister trotzdem mal schön zeigen, wie bescheuert sie doch sind:

Der Gauck verlegt die Fernbedienung des Fernsehers? Schon geht der Fernseher aus, weil Heiko Maas das so will und er den Fernseh-Herstellern vorschreiben kann, dass ihre Geräte auszugehen haben, wenn die Fernbedienung längere Zeit nicht benutzt wird. Die Merkel säuft ihren Kaffee zu langsam? Der wird jetzt kalt, weil Heiko Maas das so will und den Kaffeemaschinen-Herstellern vorschreiben kann, dass sich die Warmhalte platte nach einer halben Stunde automatisch abschaltet. Der Gauck will sich eine Zigarre anzünden? Dabei bricht er sich den Daumen, weil Heiko Maas das so will und den Feuerzeug-Herstellern vorschreiben kann, dass Feuerzeuge schwer zu bedienen sein müssen. Die Merkel möchte, dass ihr durchtrainierter Body nach Erdebeere duftet? Der darf weiterhin nur nach Patschuli und Kanzlerinnenschweiß riechen, weil der Maas das so will und Erdbeerduft im Duschgel verboten hat.

Die Frage ist nur, wie lange sich die Verbraucher Merkel und Gauck den mütterlichen Schutz des Heiko Maas gefallen lassen. Als erste Maßnahme plant Merkel angeblich, bei sämtlichen Auftritten der Regierung große Warnhinweise anzubringen, die den Regierungsverbraucher auf die möglichen Konsequenzen seines Wahlverhaltens aufmerksam machen sollen: »Vorsicht! Diese Bundesregierung enthält Heiko Maas in nicht unerheblichen Mengen. Heiko Maas kann Ihr normales Sozialverhalten pönalisieren und Spuren von Sellerie enthalten.« Ob die Schilder wirklich helfen, sehen wir nach der nächsten Wahl.

Gregor Füller
Zeichnung: Frank Hoppmann

*Warnhinweis: Dieser Text kann schon in der Überschrift ein Fremdwort, das nicht erklärt wird, und Spuren von Nüssen enthalten. (Muss aber nicht.)

 

Kommentare 

 
#1 Biggi 2016-03-08 20:48
Hallo,

wie wahr ... wie wahr ...
Zitat
 

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