Der Proporzer – aus Heft 9/2013

hapeMan muss Hans-Peter Friedrich zugutehalten, dass er das alles gar nicht gewollt hat. Im oberfränkischen Naila geboren zu werden, ist nichts, was man sich freiwillig aussucht. Und doch ist seine Herkunft die einzige Leistung, die ihn zum Bundesinnenminister qualifiziert.

Das kam so: Als die Union 2005 die Wahl gewann, mussten aus Proporzgründen zwei Ministerien an die CSU gehen – die CSU hatte bei Nichteinhaltung des Proporzes mit dem Papst gedroht. Abermals aus Proporzgründen musste eines dieser CSU-Ministerien an einen Franken gehen – die Franken hatten damit gedroht, Urban Priol so lange gemeine Sachen über Horst Seehofer stottern zu lassen, bis der so unbeliebt ist wie Angela Merkel. Und so zog der Franke Michael Glos ins Kabinett ein.

Die Verteilung der Ministerien erfolgte willkürlich, weshalb Glos von seinem Ministeramt überrascht wurde und nach seinem Ausscheiden dem Spiegel gestand: »Ich wusste damals nicht mal, wo dieses Wirtschaftsministerium genau stand. Ich habe sogar in der Nähe gewohnt, aber es hat mich nie interessiert. Ich hatte kaum eine Ahnung davon, was die Aufgaben dieses Ministeriums sind, um was es sich alles zu kümmern hat.« Als Glos kurz vor Ende der Legislaturperiode, also für seine Verhältnisse relativ flott merkte, dass er als Wirtschaftsminister ungeeignet war – obwohl er sogar in der Nähe wohnte! –, musste ein neuer Franke her.

Es kam und ging schnell wieder Freiherr von und zu Guttenberg. Hans-Peter Friedrich bedrückte dieser Rücktritt sehr, sehr tief, und er erklärte: »Das hat mich alles sehr, sehr tief bedrückt.« Er ahnte, was auf ihn zukommen würde, denn abermals war die Stelle des Franken im Kabinett Merkel vakant. Es begann eine schwierige Suche, doch niemand wollte sich die Hände als Mitglied der schlechtesten aller denkbaren Regierungen schmutzig machen – sie waren zwar Franken, aber so doof dann auch wieder nicht!

Als Merkel schließlich kurz davor stand, Ronald Pofalla nach Bayreuth zu verbringen und zwangsweise einzubürgern, ließ sich Hans-Peter Friedrich breitschlagen. Er musste dafür den von ihm innig geliebten Posten als Chef der CSU-Landesgruppe verlassen, dessen Aufgabe in erster Linie darin besteht, den CSU-Abgeordneten den Weg in ihre Berliner Büros zu zeigen und mit zünftigen Weißbier-Abenden das Heimweh durch Schädelweh zu ersetzen. Ein beruflicher Abstieg.

All das muss man im Auge behalten, wenn man, wie momentan allenthalben üblich, die über jeden Zweifel erhabene Widerwärtig- und Unfähigkeit Hans-Peter Friedrichs konstatiert.

Zum Amtsantritt im Innenministerium bescheinigte ihm die Presse durchweg, »ein freundlicher, ruhiger Mann« (FAZ) und »der freundliche Herr Friedrich« (Süddeutsche Zeitung) zu sein. Kritische Stimmen kamen allenfalls über seine Frisur auf: »Ach du Scheiße!«( Hair crimes weekly) Dass er in der CSU als Wirtschafts- und nicht als Innenpolitiker bekannt war, war natürlich kein Hindernis, denn vermutlich wohnt er in der Nähe des Innenministeriums. Friedrich, »der so gar nicht in die Riege der Haudraufs in der CSU passen möchte« (Süddeutsche), erklärte in seiner ersten Amtshandlung und in Funktion des Leiters der Islamkonferenz den ca. vier Millionen Muslimen hierzulande, dass sie selbst durchaus zu Deutschland gehören, ihre Religion aber nicht. Eine differenzierte Meinung, die das plumpe Schwarz-Weiß-Denken des damaligen Bundespräsidenten Wulff kleinkariert und besserwisserisch aussehen ließ.

Dank Friedrichs Fähigkeit zur Differenzierung bewegen sich innenpolitische Debatten seitdem auf einem viel höheren Niveau. So muss laut Friedrich z.B. zwischen zwei Gruppen strikt unterschieden werden: zwischen normalen Bürgern auf der einen Seite, die das europäische Freizügigkeitsrecht in Anspruch nehmen, um sich in der EU frei zu bewegen, und den Zigeunern auf der anderen Seite, die als »Freizügigkeitsbetrüger« sogenannten »Freizügigkeitsmissbrauch« betreiben, indem sie das Freizügigkeitsrecht in Anspruch nehmen, um sich in der EU frei zu bewegen. Eine Gesetzeslücke, die Friedrich schnellstmöglich schließen möchte.

Auch in der aktuellen Diskussion um das US-amerikanische Überwachungsprogramm PRISM legt Friedrich Wert auf feine Nuancen. So habe man dank PRISM zwar fünf Terroranschläge in Deutschland verhindern können, von der Existenz des Programms habe man jedoch nichts gewusst. Vielmehr sei man davon ausgegangen, die Attentäter hätten sich selbst angezeigt oder beim Feierabendbier verplappert. Überhaupt hätten sich die fünf vereitelten Anschläge in einem sehr frühen Stadium befunden, teils noch vor der Planung, was wiederum die Genialität dieses Programms zeige, weil es bereits vor dem Attentäter weiß, dass er bald ein Attentat planen wird. Klar, dass Friedrich umgehend in die USA flog, um sich das neueste Update für zu Hause zu besorgen.

Dabei braucht er es gar nicht, denn Friedrich kennt seit Beginn seiner Amtszeit die Weltformel gegen Verbrechen jeglicher Art. Terror? – Vorratsdatenspeicherung! Bilanzverschleierung? – Vorratsdatenspeicherung! Beim Laufen die Füße nicht richtig hochheben und mit fettigen Händen an die Glasscheibe patschen? – Vorratsdatenspeicherung! Vorratsdatenspeicherung? – Vorratsdatenspeicherung! Und natürlich mehr Kameras! Denn der Jurist Friedrich weiß: »Sicherheit ist ein Supergrundrecht.« Es bricht Bundes-, Landes- und Ruprecht und wird nur vom Obermegahammergrundrecht auf dummes Geschmarre im Amt übertroffen.

Wer Friedrich jedoch für einen analen Charakter mit Vollmeise hält, irrt. Friedrich kann auch demütig sein. So könne Deutschland wegen der nicht enden wollenden Selbstmordattentate und des Raketenbeschusses bei der Terrorbekämpfung etwas von Israel lernen. Und von den USA könne man sich die Einreisebestimmungen abschauen. »Das System ist unkompliziert zu handhaben «, erklärt er. »Das weiß jeder, der das Online-Formular für die Einreise in die USA schon einmal ausgefüllt hat.« Unkompliziert seien auch die zwei zusätzlichen Formulare, die man im Flugzeug auszufüllen hat, die endlose Wartezeit nach der Landung, die Befragung, das intensive Abtasten, die Behandlung wie ein Stück Vieh, das Fotografiertwerden und die Abnahme der Fingerabdrücke.

Doch was würde eigentlich passieren, sollte Friedrich nach der nächsten Wahl nicht mehr als Proporzfranke zur Verfügung stehen? – Norbert Geis, der gerne Schwule und berufstätige Mütter frühstückt und den verlotterten, in Sünde lebenden Gauck aufforderte, »seine Lebensverhältnisse zu ordnen«, ist mittlerweile zu alt. Es würde wohl, man mag den Namen gar nicht nennen, weil sein Träger sonst erscheint wie der Leibhaftige, auf – Herr, steh uns bei! Also gut: Es würde wohl auf Markus Söder hinauslaufen. Jetzt ist es raus. Das wäre die Alternative zu Friedrich, die kein auch nur halbwegs zurechnungsfähiger Mensch wollen kann. Man muss sich also fragen, wenn es denn unbedingt ein Franke sein muss: Ist Hans- Peter Friedrich wirklich so schlimm?

Seine politische Vision könnte darüber Aufschluss geben. Auf seiner Homepage verkündet er sie: »Meine wichtigste politische Aufgabe sehe ich darin, die Region Hof/Wunsiedel zu vertreten.« – Und auch wenn man die Region Hof/Wunsiedel nicht gut kennt, muss man zu dem Ergebnis kommen, dass Hans-Peter Friedrich diese Aufgabe ganz ordentlich hinkriegt. Mehr will er nicht, mehr kann er nicht, mehr hat er nie versprochen.

Gregor Füller
Zeichnung: Frank Hoppmann

 

 

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